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Gültigkeit eines Patents

См. также в других словарях:

  • Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Patentgesetz [1] — Patentgesetz. Der Patentschutz gründet sich in Deutschland auf das Patentgesetz vom 7. April 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist; er bildet zusammen mit dem Schutz von Gebrauchsmustern (1. Juni 1891), dem Urheberrecht an Mustern… …   Lexikon der gesamten Technik

  • Bodenseeschifferpatent — Deutsches Bodenseeschifferpatent Bodenseeschifferpatent (BSSP) ist die geläufige, in Deutschland auch offiziell verwendete Bezeichnung für die Berechtigung zum Führen eines patentpflichtigen Fahrzeuges auf dem Bodensee. In der Schweiz wird… …   Deutsch Wikipedia

  • Bodenseeschifffahrtspatent — Bodenseeschifferpatent ist die geläufige, in Deutschland auch offiziell verwendete Bezeichnung für die Berechtigung zum Führen eines patentpflichtigen Fahrzeuges auf dem Bodensee. In der Schweiz wird offiziell lediglich die Bezeichnung… …   Deutsch Wikipedia

  • Nichtigkeitsklage — Nichtigkeitsklage, Bezeichnung für jede auf Nichtigkeitserklärung eines Rechtsgeschäftes gerichtete Klage. Nach der deutschen Zivilprozeßordnung versteht man unter N. eine der Klagen, die eine Wiederaufnahme eines durch rechtskräftiges Endurteil… …   Meyers Großes Konversations-Lexikon

  • James Watt — (Gemälde von Henry Howard, um 1797) …   Deutsch Wikipedia

  • Electronic Numerical Integrator and Computer — ENIAC auf einem Bild der US Armee Der Electronic Numerical Integrator and Computer (ENIAC) war der erste rein elektronische digitale Universalrechner. Im Auftrag der US Armee wurde er ab 1942 von J. Presper Eckert und John W. Mauchly an der… …   Deutsch Wikipedia

  • Electronical Numerical Integrator and Computer — ENIAC auf einem Bild der US Armee Der Electronic Numerical Integrator and Computer (ENIAC) war der erste rein elektronische digitale Universalrechner. Im Auftrag der US Armee wurde er ab 1942 von J. Presper Eckert und John W. Mauchly an der… …   Deutsch Wikipedia

  • Eniac — auf einem Bild der US Armee Der Electronic Numerical Integrator and Computer (ENIAC) war der erste rein elektronische digitale Universalrechner. Im Auftrag der US Armee wurde er ab 1942 von J. Presper Eckert und John W. Mauchly an der University… …   Deutsch Wikipedia

  • Bundespatentgericht (Deutschland) — Bundespatentgericht BPatG Staatliche Ebene Bund Gründung 1. Juli 1961 …   Deutsch Wikipedia

  • BPatG — Dienstgebäude des Bundespatentgerichts Das Bundespatentgericht hat seinen Sitz in München. Aufgabe dieses Gerichts ist es, in bestimmten Rechtsstreitigkeiten über gewerbliche Schutzrechte (u. a. Patente und Marken) zu entscheiden.… …   Deutsch Wikipedia

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